Anwälte, die einen Krieg dokumentieren: Die Charkiver Menschenrechtsgruppe
Es liegt eine besondere Symbolkraft darin, dass eine der ältesten ukrainischen Menschenrechtsorganisationen ihren Sitz in Charkiv hat. Das ist eine Stadt, in der Fragen, die anderswo in juristischen Lehrbüchern und Universitäts-Seminaren eine Rolle spielen, eine schmerzliche physische Aktualität gewonnen haben. Was ist eine willkürliche Festnahme? Was ist Folter? Welche Pflichten hat ein Staat gegenüber Zivilisten? Wie kann man Kriegsverbrechen beweisen? Was bedeutet Gerechtigkeit, wenn sich der mutmaßliche Straftäter irgendwo außerhalb der Reichweite des Gerichts aufhält? Für die Charkiver Menschenrechtsgruppe sind dies keine theoretischen Grundsatzfragen. Sie zeigen sich in Gestalt von konkreten Personen.
Die Charkiver Menschenrechtsgruppe (ChMG) führt ihre Entstehung auf die sowjetische Dissidentenbewegung der 1970er und 1980er Jahre zurück. Seit 1988 agiert sie als Charkiver Zweig von Memorial, der bekannten Organisation, die sich mit der Geschichte der sowjetischen politischen Verfolgung und mit dem Gedenken an ihre Opfer befasst. Im November 1992 wurde die ChMG eine eigene juristische Person, weniger als ein Jahr, nachdem die Ukraine ihre Unabhängigkeit wiedergewonnen hatte.
Diese Geschichte ist von Belang, weil es in Westeuropa manchmal so scheint, als lebten Menschenrechtsorganisationen in einer recht komfortablen Welt von Konferenzen, politischen Dokumenten und sorgfältig ausgearbeiteten Empfehlungen. Die ChMG kommt aus einer deutlich härteren Tradition. Ihre geistigen Vorfahren unterstützten politische Gefangene, sie kämpften gegen den Missbrauch der Psychiatrie, gegen Zensur, staatliche Willkür und die Maschinerie autoritärer Regierungen, die missliebige Personen einfach aus der Welt schaffte.
In der unabhängigen Ukraine erfüllte die ChMG lange Zeit die traditionellen, aber wesentlichen Funktionen einer Menschenrechtsorganisation in einer jungen Demokratie. Sie bot kostenfreien Rechtsbeistand, vertrat Personen, deren Rechte verletzt worden waren, und führte strategische Gerichtsverfahren durch. Zehntausende von Personen wandten sich seit ihrer Existenz an sie, wenn sie Rat und Hilfe brauchten. Die ChMG brachte zahlreiche Verfahren vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dann kam der Krieg.
Von Menschenrechten zu Kriegsverbrechen
Russlands Aggression gegen die Ukraine setzte natürlich nicht im Februar 2022 ein, ebenso wenig wie die Dokumentation der ChMG. Die Organisation verfügte bereits über einen großen Erfahrungsschatz aus ihren Ermittlungen bei Verstößen nach 2014 im Konflikt in der Ostukraine. Die Vollinvasion hatte jedoch gravierende Auswirkungen auf das Ausmaß und die Natur ihrer täglichen Arbeit.
Wenige Wochen nach Beginn der Vollinvasion dokumentierte die ChMG bereits systematisch mutmaßliche internationale Verbrechen im Gebiet Charkiv. Ermittler stellten Informationen zusammen, die aus offiziellen Berichten, von internationalen Organisationen, aus Zeugenaussagen, Fotos, Videos, sozialen Netzwerken und anderen offenen Quellen stammten. Die Vorfälle wurden geographisch und zeitlich zugeordnet, Belegmaterial wurde gesichert, und die Vorfälle wurden in Datenbanken eingetragen und in Kategorien, die sich am internationalen Strafrecht orientieren, erfasst.
Das klingt nach prosaischer Routine, ist aber so zu erwarten, Das grundlegende Problem bei der Dokumentation von Grausamkeiten liegt darin, dass Entrüstung noch kein Beweis ist. Ein Foto kann Entsetzen auslösen, aber es beweist wenig, wenn man nicht feststellen kann, wo und wann es gemacht wurde. Ein Zeuge kann sich an schreckliche Ereignisse erinnern, seine Erinnerungen müssen jedoch sorgfältig aufgezeichnet und wo möglich aus anderen Quellen bestätigt werden. Zwei Berichte können ein und denselben Vorfall beschreiben, etwa wie ein Gebäude zerstört wurde, aber die Begleitumstände können dabei doch unklar bleiben.
Aus menschlichem Leid akzeptable Beweismittel zu gewinnen, verlangt daher eine exakte Arbeit. Daten, Orte, Namen, Fotos, Zeugenberichte, medizinische Untersuchungen und dokumentarische Aufzeichnungen müssen in einer einheitlichen Form zusammengestellt werden, so dass sie einer akribischen Prüfung von Ermittlern, Strafverfolgern und schließlich Richtern standhalten. Das ist eine der weniger sichtbaren Dimensionen des Krieges in der Ukraine. Neben den kämpfenden Soldaten und Ärzten, die die Verletzten behandeln, und Sanitätern, die Menschen aus zerstörten Gebäuden retten, gibt es einen weiteren Beruf von Personen, die unmerklich im Hinterland arbeiten: Das sind jene, die die beweisgestützte Erinnerung an den Krieg schaffen.
Ein Krieg in Dateien
Im März schlossen sich die ChMG, das Zentrum für Bürgerliche Freiheiten und die Ukrainische Helsinki-Union für Menschenrechte zusammen und riefen die Initiative “Tribunal for Putin” ins Leben, die gewöhnlich mit dem Akronym “T4P” bezeichnet wird. Das Netzwerk weitete sich in der Folge aus und band Dutzende Organisationen ein, um die mutmaßlichen Verbrechen zu dokumentieren, die potentiell unter die Kategorien fallen, die im Römischen Statut und im Internationalen Strafgerichtshof behandelt werden.
Die sich ergebenden Zahlen sind kaum zu begreifen, und das ist eines der Probleme in einem fortdauernden Krieg. Zehn Todesfälle sind zehn Menschenleben, zehntausend dagegen sind Statistik. Ein zerstörtes Haus ist eine familiäre Katastrophe, Tausende zerstörter Gebäude füllen eine Zeile in einem Bericht. Das menschliche Bewusstsein ist nicht dazu ausgestattet, Leiden zu fassen, das einmal industrielle Ausmaße erreicht hat.
Die Arbeit der ChMG ist zum Teil auch ein Versuch, diesen Prozess umzukehren. Hinter einem Eintrag in eine Datenbank muss ein Ereignis stehen und hinter diesem ein Opfer. Hinter dem Opfer steht ein Name. Darum kommt es auf die Dokumentation an, selbst wenn eine Strafverfolgung erst auf längere Sicht in Frage kommt. Kriege produzieren Propaganda, Mythologie und schließlich selektive Erinnerungen, während Dokumente in dieser Hinsicht weniger anfällig sind. Ein sachgerecht gesichertes Foto, ein forensisches Gutachten oder ein Zeugenbericht bleiben beharrlich konkret.
Was geschieht mit dem Opfer?
Dennoch gibt es eine Gefahr, wenn man über Kriegsverbrechen ausschließlich in Begriffen internationaler Tribunale spricht. Ein Folteropfer bracht mehr als nur das Versprechen, dass eines Tages vielleicht jemand in Den Haag vor Gericht stehen wird, weil die unmittelbaren Folgen der Folter, Verletzungen oder Gefangenschaft nicht auf den gemächlichen Zeitplan internationaler Justiz warten können.
Das war einer der stärksten Eindrücke von einem Gespräch des Lviv Herald mit Serhij, der seit 2023 als Anwalt bei der ChMG arbeitet. Er sprach über seine Arbeit nicht in großen geopolitischen Begriffen, sondern beschrieb, was passiert, wenn eine beschädigte Person in den Bereich der Justiz gelangt. Sein Bericht konzentrierte sich auf die praktischen Verfahren, aus dem Trauma Beweismittel zu gewinnen und hieraus wiederum rechtlichen Schutz.
Anwälte der ChMG sammeln Beweise und bemühen sich um die Einleitung oder Fortsetzung strafrechtlicher Ermittlungen. Sie arbeiten mit Untersuchungsrichtern und Staatsanwälten zusammen. Bei physischen Verletzungen können Anwälte dabei helfen, gerichtsmedizinische Untersuchungen zu arrangieren, während psychische Traumata ggf. eine fachliche Beurteilung erfordern. Manche Personen brauchen vielleicht Unterstützung, um einen Behindertenstatus, medizinische Behandlung oder staatliche Entschädigung zu bekommen. Frühere Zivilgefangene brauchen mitunter Unterstützung, um ihren rechtlichen Status zu klären und die ihnen nach ukrainischem Recht zustehenden Vergünstigungen zu erhalten.
Die ChMG hat bewusst dieses breitere Modell der Unterstützung entwickelt und juristische Arbeit mit Zugang zu Psychologen, Ärzten, humanitärer und finanzieller Unterstützung kombiniert. Zugrunde liegt das einfache Prinzip, dass eine Person, die gefoltert wurde, nicht aufhört, ein Mensch zu sein, sobald sich ihre Aussage in einer Akte des Staatsanwalts befindet. Die gerichtliche Aufarbeitung macht vielleicht nur einen geringen Anteil der Maßnahmen aus, die erforderlich sind, um ein halbwegs normales Leben wiederherzustellen.
Serhij berichtete über seine Arbeit mit Menschen aus den Regionen Kupjansk, Isjum und Balaklija, Orte, die mit der russischen Besatzung von Teilen des Gebiets Charkiv im Jahre 2022 assoziiert werden. Nach seiner Aussage wurden dort Menschen inhaftiert, mitunter unter unmenschlichen Bedingungen, und gefoltert. Die Aufgabe des Anwalts besteht heute darin, das, was ihnen zugestoßen ist, zu beweisen und den Überlebenden dabei zu helfen, die bevorstehenden verwirrenden medizinischen, administrativen und strafrechtlichen Prozeduren zu bewältigen. Das ist Menschenrechtsarbeit, frei von Abstraktion, reduziert auf die ausgesprochen nüchterne Arbeit, Individuen bei ihrem Umgang mit den Folgen der Katastrophe zu unterstützen.
Geographie der Gefangenschaft
Zu den schwersten Aufgaben der ChMG gehört der Einsatz für Kriegsgefangene, zivile Gefangene und Vermisste. Sie ausfindig zu machen ist oft bereits Ermittlungsarbeit, die Zeugenaussagen, Dokumente, Informationen aus offenen Quellen und Tonmaterialien umfasst, um Gefangene und Haftanstalten aufzuspüren.
Das Verschwinden ist besonders grausam, denn der Tod, so furchtbar er auch ist, macht es schließlich möglich, zu trauern. Das Verschwinden lässt nicht einmal diese Gewissheit. Die Familie weiß nicht, ob sie trauern oder hoffen kann, ob sich ihr Angehöriger in einem Gefängnis, einem Krankenhaus, einem namenlosen Grab oder einfach irgendwo incommunicado befindet und keinen Kontakt zu Angehörigen aufnehmen kann. Menschenrechtsarbeit unter diesen Umständen ist fast archäologisch. Bruchstücke von Informationen müssen solange gesammelt werden, bis die Person aus der informationellen Dunkelheit wiederauftaucht.
Das Problem wird durch die Geographie des Krieges besonders akut. Ein Gefangener kann in einer ukrainischen Stadt festgenommen, dann in andere Hafteinrichtungen verbracht und schließlich in besetztes Gebiet oder nach Russland selbst verschleppt worden sein. Berichte dazu sind häufig fragmentarisch oder gar nicht zu bekommen.
Zeugen kennen mitunter nur den Namen eines anderen Gefangenen oder sie erinnern sich an ein Gebäude, ohne zu wissen wo es sich befand. Einem Anwalt oder Ermittler fällt es zu, den Weg der Person anhand von Puzzlen zu rekonstruieren.
Folter und besetzte Gebiete
Die ChMG und ihre Partner haben sich besonders auf Berichte über Folter in den russisch besetzten ukrainischen Gebieten konzentriert. Ihre Dokumentation behandelt Haftanstalten in der Charkiver Region einschließlich Isjum, Kupiansk, Balaklija und Vovtschansk. Die zusammengestellten Beweismittel enthalten Beschreibungen von Überfüllung, erniedrigenden Haftbedingungen, physischer Misshandlung und mutmaßlicher Anwendung von Folter, um Informationen zu erpressen und Kooperation zu erzwingen.
Diese Anschuldigungen müssen schließlich nach den Beweismaßstäben der zuständigen Gerichte und Tribunale beurteilt werden, und diese Präzisierung ist entscheidend. Menschenrechtsorganisationen dokumentieren Fakten und liefern Beweise; Gerichte bestimmen die individuelle strafrechtliche Verantwortung. Jedoch können sie dies nicht tun, wenn nicht jemand die Beweismittel zuvor gesichert hat, und dies ist die unerlässliche Mittlerrolle, die Organisationen wie die ChMG erfüllen.
Noch aus einem weiteren Grund ist diese Arbeit so relevant. Folter kann besonders leicht geleugnet werden, weil sie sich generell hinter verschlossenen Türen abspielt, in der Regel gibt es keine unabhängigen Zeugen, und häufig haben gerade die verantwortlichen Behörden die Kontrolle darüber, was aufgezeichnet wird. Der Körper des Opfers, seine Erinnerung und Zeugenaussagen können daher ein wesentliches Beweismittel sein, ergänzt soweit möglich durch medizinische Untersuchungen, Fotos, aktuelle Aufzeichnungen und bestätigende Aussagen anderer Inhaftierter.
Erinnerung als Widerstand
Es gibt noch einen weiteren Aspekt in der Tätigkeit der ChMG, die sich als fast genauso wichtig erweisen kann. Die Organisation betreibt eine umfangreiche publizistische Tätigkeit, ihr Projekt “Stimmen des Krieges” zeichnet die Erlebnisse von Personen auf, die Invasion, Besatzung, Bombardierungen und Gefangenschaft durchgemacht haben. Diese Berichte fallen unter eine andere Kategorie als strafrechtliche Beweise, aber zwangsläufig überlappen sich beide gelegentlich.
Gerichte müssen die Vorfälle auf juristische Kategorien reduzieren: widerrechtliche Freiheitsberaubung, Folter, Mord, Zerstörung von zivilem Eigentum. Die Geschichte erfordert etwas mehr. Sie benötigt Personen, die sich daran erinnern, wie die Küche aussah, bevor die Rakete im Haus einschlug. Sie benötigt jemanden, der noch weiß, über was die Gefangenen in einer überfüllten Zelle gesprochen haben. Sie braucht die Geschichte einer älteren Person, die ein Dorf nicht verlassen wollte, einer Mutter, die mit ihren Kindern das Land durchquert hat und den Bericht des Zivilisten, der aus der Gefangenschaft zurückgekehrt ist und nicht mehr schlafen kann. Die Geschichte eines Krieges kann nicht nur aus Landkarten mit Pfeilen bestehen, die sich über ein Territorium fortbewegen, denn von Kriegen sind Menschen betroffen.
Gerade in diesem Kontext ist es wahrscheinlich von besonderer Bedeutung, dass die Ursprünge der ChMG in der sowjetischen Dissidentenbewegung liegen. Die Sowjetunion investierte immense Ressourcen nicht nur in die Inhaftierung von Personen, sondern auch in die Manipulation der Erinnerung. Menschen verschwanden von Fotografien, Verbrechen verschwanden aus der offiziellen Geschichtsschreibung und Opfer gingen unter in Euphemismen. Memorial entstand aus der Überzeugung, dass die Aufzeichnung von Namen, Orten und Erlebnissen selbst eine Form von Widerstand gegen eine autoritäre Macht ist. Mehr als drei Jahrzehnte später hat dieses Prinzip in der Ukraine erneut Bedeutung erlangt.
Menschenrechte im Krieg
Es gibt auch ein weniger angenehmes Paradox in der Existenz der ChMG. Eine genuine Menschenrechtsorganisation kann nicht nur den Feind untersuchen. Die ChMG berichtet weiterhin über ukrainische Menschenrechtsprobleme, einschließlich der Rechte von Gefangenen, der Meinungsfreiheit, der Situation von Vertriebenen, Probleme der Rechtsstaatlichkeit und des Vorgehens ukrainischer Institutionen. Ihre Mission war immer von einer wichtigen Dualität geprägt: Es ging ihr darum, Individuen gegen staatliche Übergriffe zu schützen und zugleich dem Staat zu helfen, Institutionen zu entwickeln, die imstande sind, Rechte und Freiheiten zu verteidigen.
Diese Aufgabe wird in Zeiten eines existenzbedrohenden Krieges schwieriger. Demokratien im Krieg sind gezwungen, den Regierungen außergewöhnliche Rechte zu gewähren. Militärische Geheimhaltung wird notwendig, und Freiheiten, die in Friedenszeiten selbstverständlich scheinen, kollidieren jetzt mit Fragen der Mobilisierung, der Nachrichtendienste, Kollaboration und nationalen Sicherheit. Die öffentliche Toleranz gegenüber Kritik nimmt ab, wenn Soldaten ums Leben kommen, und Vorwürfe der Illoyalität können schnell als Ersatz für Argumente genutzt werden in Diskussionen, wie weit legitime Restriktionen der Freiheit gehen dürfen.
Gerade unter solchen Umständen spricht jedoch besonders viel dafür, Menschenrechtsinstitutionen zu bewahren. Der Anspruch der Ukraine, der europäischen demokratischen Tradition anzugehören, betrifft nicht nur die Frage, welche Fahne über einem Regierungsgebäude hängt. Es geht darum, was für ein Staat die Ukraine sein will. Ein Land kann nicht überzeugend den Rechtsstaat im Ausland verteidigen, wenn es ihn im Inland als unbequemes Hindernis ansieht, und es kann auch nicht seine Geltung außer Kraft setzen bis zu dem unbestimmten Augenblick, zu dem der Krieg schließlich für beendet erklärt wird.
Deshalb vertreten Organisationen wie die ChMG manchmal unbequeme Positionen. Ihre Aufgabe besteht nicht darin, die ukrainische Regierung zu unterstützen, aber auch nicht darin, eine Äquidistanz gegenüber Aggressor und Verteidiger einzunehmen. Ihre Aufgabe ist komplizierter, es geht darum, darauf zu bestehen, dass Prinzipien gerade auch dann Geltung behalten, wenn die aktuellen Umstände ihre Einhaltung erschweren.
Die geduldige Herstellung von Gerechtigkeit
Im Hinblick auf den Zustand der internationalen Gerechtigkeit kann man leicht zynisch werden. Gerichte arbeiten langsam, Untersuchungen dauern Jahre, Verdächtige sind für Haftbefehle unerreichbar, Regierungen wechseln, und die internationale Aufmerksamkeit wendet sich der nächsten Krise zu. Ein Opfer, das Folterungen durchgemacht hat, kann sich mit Recht die Frage stellen, welcher Trost darin liegt, dass ein einwandfreier juristischer Antrag einer internationalen Instanz zugeleitet wurde, die darüber im Laufe des nächsten Jahrzehnts entscheiden wird.
Die Dokumentation verliert dadurch nicht ihren Sinn, denn die Alternative wäre wesentlich schlechter. Ohne Beweismittel kann es keine Verfolgung geben, ohne Namen keine individuelle Verantwortlichkeit. Ohne gesicherte Zeugenaussagen gibt es nur konkurrierende Propaganda, und ohne dokumentierte Aufzeichnungen werden die heutigen Verbrechen morgen zu einem Gegenstand historischer Auseinandersetzungen. Verspätete Gerechtigkeit mag zutiefst unbefriedigend sein, aber noch schlimmer ist es, wenn aus Mangel an Beweisen gar keine Gerechtigkeit möglich ist.
Die Charkiver Menschenrechtsgruppe arbeitet deshalb in einer ungewöhnlichen zeitlichen Dimension. Ihre Anwälte helfen Personen, die heute Unterstützung benötigen und sammelten zugleich Beweise für Gerichtsverfahren, die vermutlich erst in etlichen Jahren stattfinden. Ihre Psychologen haben mit Erinnerungen von gestern zu tun, ihre Datenbanken dagegen werden für Gerichte und Historiker von morgen zusammengestellt. Wenige Berufe erfordern so viel parallele Konzentration zugleich auf Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft.
Serhijs Bericht von seiner Arbeit war erstaunlich praktisch, es ging um Untersuchungen, die angestoßen werden mussten und um notwendige medizinische Untersuchungen, Dokumentationen, Entschädigungsverfahren und andere Fälle, die bereits vor ukrainischen Gerichten behandelt werden. Es fand sich wenig Rhetorik darin, und vielleicht ist das genau der Punkt, auf den es ankommt. Je mehr man mit der praktischen Menschenrechtsarbeit zu tun hat, desto weniger grandios ist das Vokabular.
Menschenrechte sind am wertvollsten, wenn sie nicht mehr nur rhetorisch sind. Sie zeigen sich in einem Anwalt, der mit jemandem spricht, der gefoltert wurde, und die richtigen Fragen stellt, in einem Psychologen, der einer Person hilft, mit ihren Erlebnissen weiterzuleben, einem Arzt, der Verletzungen registriert, einem Fotografen, der die Lokation bestätigt, in Zeugenaussagen, die sorgfältig aufgezeichnet werden und schließlich einer Akte, die zu einem Richter gelangt.
Charkiv ist eine Stadt, die nach wie vor mit Raketen beschossen wird, und eine Stadt, in der die Menschen weiterhin geduldig Dokumentationen zusammenstellen als Grundlage für künftige Gerechtigkeit. Manchmal zeichnet jemand inmitten der Gewalt Zeugenaussagen auf und bestellt ein Gutachten, registriert einen Namen oder bereitet ein anderes Dokument auf. Zivilisation besteht manchmal aus dieser wenig spektakulären Arbeit, Geschichte kann aber davon abhängig sein.
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